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Weiter staatliche Unterstützung für Irangeschäfte

April 3, 2011

Wer einmal aus erster Hand, live und in Farbe erleben möchte wie das Bundeswirtschaftsministerium diskret dafür sorgt, daß die deutschen Exporte nach Iran weiter gut laufen, sollte sich in der nächsten Woche nach Hannover begeben. Passend zur Hannover Messe und ihrem traditionellen Schwerpunkt Kraftwerkstechnik, kann der interessierte Besucher auf dem Messestand der IHK Hannover eine Einzelberatung durch den Geschäftsführer der Auslandshandelskammer Iran, Daniel Bernbek bekommen.  ” Individuelle Beratungsgespräche zum Markteinstieg und zur Marktbearbeitung am Stand der IHK Hannover (Halle 13, Stand E20/2) im Forum “Global Business and Markets”, werden da geboten.

Nur zur richtigen Einordnung:

Die Deutschen Auslandshandelskammer werden vom Bundeswirtschaftsministerium finanziert.

Der Dachverband der Deutschen Kammern DIHK akzeptiert das “Primat der Politik” in Sachen Iran.

Damit das ganz klar wird veranstaltet die AHK Iran am 02.05.2011 in Teheran eine Veranstaltung “Herausforderungen für Industrie und Handel im Iran” am 10.05.2011

Die Bundesregierung unterstützt damit sicher die Entmutigung Deutscher Unternehmen im Iran Geschäfte zu machen… und völlig “entmutigt” die Exporte nach Iran wie 2010 noch zu steigern.

Pech nur für alle Iraner die für Freiheit und Demokratie ihr Leben riskieren, die von Siemens-Überwachsungstechnik ausgeforscht werden oder an die Sonntagsreden der Kanzlerin glauben. Vielleicht sollten wir ein Soli-Konto einrichten und sammeln, bis wir den geldgierigen Geschäftemachern im Wirtschaftsministerium und Kammern ihre blutigen Iranprofite abkaufen können.  Wird aber etwas dauern, für 3,8 Mrd. Euro aus den Kassen der Mullahs, lassen sich die Damen und Herrn aus Berlin ihre Bekenntnisse zu Demokratie und Menschenrechten pro Jahr abkaufen. Da darf etwas Beratung in Hannover schon sein, wer berät in der Bundesregierung eigentlich die Reformkräfte im Iran ? Aber die haben ja auch keine 3,8 Milliarden sondern sitzen tausendach im Gefängnis, fliegen von der Uni und kommen nie nach Hannover.

Deutsche Iran-Exporteure stöhnen – zuviel Geschäft mit den Mullahs

August 30, 2010

Sanktionen hin, Sanktionen her, beständig wachsen die Deutschen Exporte in den Iran.

Wie Reuters heute meldet stiegen die Geschäfte mit dem menschenverachtenden Regime im Iran um 14%.

1,85 Mrd. Euro hat Deutschland im ersten Halbjahr daran verdient. Menschenrechte, Atomprogramm, Waffenprogramme ?

Egal für 1,85 Mrd. Euro kann man darauf keine Rücksicht nehmen. Das offizielle Berlin schweigt dazu.

Tobias Pierlings ein einsamer Sprecher des Wirtschaftsministeriums erblödet sich von  “Monats- und Quartalszahlen”

zu sprechen ” die keine passende Basis für Aussagen seien” und hofft wohl, daß so das doppelte Spiel der

Regierung Merkel weitergehen kann.

Weiter geht die Handelsförderung mit Iran, dezent verdeckt über Handelskammern, Auslandshandelskammern, Ländervereine.

Harte Sanktionen und gute Geschäfte, das sind  keine Widersprüche für diese Bundesregierung.

Schweiz die neue Drehscheibe für Geschäfte mit Iran

August 19, 2010

Ganz Europa belegt Iran seit dem 26.08.2010 mit wirtschaftlichen Sanktionen, um das Mullahregime in Tehran zu einer Abkehr von ihrem mörderischen Atomkurs zu bewegen. Ganz Europa ? Nein, die Schweiz geht einen Sonderweg und schließt sich den EU-Sanktionen nicht an. Schon am 24.08.2010, also vor der , veröffentlichten Schweizer Medien diese Entscheidung des Bundesrates und das damit verbundene Bekenntnis, daß den Eidgenossen der Profit wieder einmal vor Menschenrechten oder Solidarität mit der iranischen Opposition geht. So ganz wohl ist der S Regierung dabei wohl nicht, geschickt erscheinen nun flächenddeckend Artikel wie “Schweiz verschärft Iran-Sanktionen” und nur der aufmerksame Leser stellt fest, daß es sich dabei einfach nur um die Umsetzung der zahnlosen UN-Sanktionen handelt. Selbst Schweizer  Journalisten stellen fest, es gäbe wohl keine großen Konsequenzen für Schweizer  Unternehmen. Es geht hier, wie in Deutschland nur darum die öffentliche Meinung zu beeinflussen und ansonsten den maximalen, wirtschaftlichen Profit aus den Geschäftsbeziehungen zum Iran zu machen. Für das iranische Regime wird damit die Schweiz zu einem erstklassigen Kolaborateur für Geschäfte, die in den EU-Staaten nun schwieriger werden. Die lassen sich mühelos über das Alpenland abwickeln. Gegenüber Ländern wie China und Türkei verfügt die Schweiz zudem über eine perfekte Finanzinfrastruktur und der offenbar tiefsitzenden Überzeugung, daß auch das Geld der Mullahs eben nicht stinkt. Ohne massive Proteste hat die Schweiz damit die Gelegenheit sich zu einer entscheidenden Drehscheibe für Exporte nach Iran zu entwickeln und die ohnehin halbherzigen Sanktionen der EU massiv zu unterlaufen.

Deutscher Kammerchef im Iran kritisiert Sanktionen scharf

June 30, 2010

Der Chef der Deutschen Aussenhandelskammer (AHK Iran) hat im iranischen Tabriz die UN und EU-Sanktionen scharf kritisiert. Nach Aussage von D.Bernbeck dem Geschäftsführer der Kammer sind die UN Sanktionen „sinn- und nutzlos“, „schaden nur kleinen Firmen, während größere Firmen weiterhin Wege finden Ihre Geschäfte aufrecht zu erhalten“. In entwaffnender Offenheit kritisiert Bernbeck die Sanktionen als „sinnlose Spielereien“ die für keinen der beteiligten Vorteile brächten.

Während die Verbände und Kammern sich in Deutschland politisch korrekt äußern und sogar den „Primat der Politik“ (DIHK-Pressemeldung) anerkennen, wird weit weg von Zuhause also Klartext geredet. Die skandalösen Äusserungen von Bernbeck folgen dem vom ARD-Magazin „Kontraste“ aufgedeckten Versuch der Deutschen Industrie- und Handelskammern, die Iransanktionen mit Hilfe eines konspirativen Arbeitskreises in Dubai zu umgehen. Welchen Sinn macht es, wenn Deutschland in der EU für klare Signale an den Iran eintritt, offizielle Wirtschaftsvertreter im Iran aber die klaren politischen Vorgabe kritisieren. Völlig inkonsequent wird es, wenn man, Dank Recherchen des Politikwissenschaftlers Matthias Küntzel weiß, daß diese Deutsche Aussenhandelskammer im Iran auch noch Deutsche Steuergelder für Ihre Arbeit erhält. Welchen Sinn macht es überhaupt, wenn die Deutsche Regierung sich international für Sanktionen ausspricht und verborgen von der Öffentlichkeit eine eigene Stelle zur Handelsförderung in Tehran unterhält ? (zum ganzen Artikel aus farsnews)

Zurückhaltung im Iran business 2

June 7, 2010

Mit größter Zurückhaltung werden die nächsten Geschäfte mit dem diktatorischen Mullahregime vorbereitet. Der passende Platz ist diesmal eine Messe in Tehran: Iranconmin Messe für Bergbau, Baumaschinen und Baustoffe. Wieder eine gute Gelegenheit für die Firmen des iranischen Atomprogrammes sich anzuschauen was noch fehlt… Organisiert wird das ganze in guter Kooperation:

  • IMAG/ Münchner Messe Gesellschaft
  • IIEC – Iran International Exhibition Company Co., Tehran
  • TPO – Trade Promotion Organization of Iran, Tehran
  • Ministry of Industry and Mines, Tehran
  • Iran Mine House, Tehran
  • VDMA – German Engineering Association, Germany

Die Messe Nr.1 der Region wird als hervorragender Platz zum Knüpfen von neuen und vertiefen bestehender Handelsbeziehungen beworben. Da ist es nur logisch wenn der Bereich Bergbaumaschinen den Schwerpunkt der Messe 2010 bildet, so in der Pressemitteilung zu der Messe. Hat ja auch was mit Tunneln und unterirdischen Anlagen zu tun. Da hat man bestimmt Bedarf im “interessantesten Markt der Region”. Wie sehr wollen sich deutsche Unternehmen eigentlich noch für das Mullah-Regime engagieren ? Wollen diese Menschen wirklich ruhig in Tehran ihren Geschäften nachgehen, während nur wenige Kilometer entfernt im Ewin-Gefängnis Menschen gefoltert, vergewaltigt und getötet werden, die nur für Freiheit und Demokratie eingesperrt sind ? Ist es wirklich egal,  solange die Kasse stimmt ?

2009: Iran Sanktionen ohne Wirkung

February 25, 2010

Nun haben wir es schwarz auf weiß, die Iran-Exporte sind im ganzen Jahr 2009 gerade einmal um 5,3 % auf 3,71 Mrd. gefallen.

Wer glaubt das hätte etwas mit Sanktionen,  dem Rückzug Deutscher Firmen oder gar den engagierten Bemühungen Deutscher Politiker zu tun liegt falsch.

Weltweit gingen die Deutschen Exporte durchschnittlich um 18,4 % zurück.

Diese Zahlen zeigen den himmelweiten Unterschied zwischen den öffentlichen Statements der Regierung und der Realität. Milliardengeschäfte anstatt “Zurückhaltung” !!!

Deutsche Steuergelder für Iran

February 8, 2010

Der Druck auf Deutsche Unternehmen die im Iran Geschäfte machen steigt. Mit der wachsweichen Ankündigung des Siemens-Konzerns ab “Mitte 2010” kein Neugeschäft mit Iran mehr abschließen zu wollen sind die Zeitungen voll mit Berichten über verunsicherte Geschäftemacher, die sich weniger um die Oppositionsbewegung im Iran Gedanken machen, als um Ihr Geschäft fürchten. Politischer Druck steckt angeblich dahinter, Kanzleramt und Ministerien erinnern Deutsche Unternehmen an Ihre Verantwortung und drängen Sie das Irangeschäft zurückzufahren. Leider offenbar mit wenig Erfolg, zumindest verkündet die Deutsch-Iranische Handelskammer aus Hamburg auf Ihrer Webseite von Deutschen Exporten in der Zeit von Januar bis November 2009 von 3,3 Milliarden und lediglich einem Rückgang von 8 %. Das ist weniger als Deutsche Unternehmen durch die Wirtschaftskrise durchschnittlich verloren haben. Wenn man dem Hinweis folgt, daß viele Firmen ihr Irangeschäft ohnehin über Drittstaaten wie Dubai machen, kann man nur hoffen, daß der Geschäftsumfang Deutscher Unternehmen nur gleich geblieben ist und nicht noch angestiegen ist.

Ist aber eigentlich auch kein Wunder, den es bleibt ein Skandal, daß unabhängig von den warmen Worten der Kanzlerin oder Ihres Außenministers die Bundesregierung weiterhin mit Millionensummen Geschäfte und Projekte mit dem Iran fördert. Es ist erstaunlich, daß man keinen politischen Willen erkennt vor der eigenen Tür zu kehren und von Firmen erwartet, daß sie sich aus dem Iran zurückziehen.

Einige Beispiele, die in der Diskussion noch keine Rolle spielten, aber klar machen wo Steuergeld direkt oder indirekt die Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran unterstützen:

Bundesministerium für Wirtschaft

Das Ministerium finanziert eine eigene Internetplattform für Geschäftsanbahnungen weltweit: e-trade-center . Gibt man da das Suchwort Iran ein, findet man 53 Firmenanfragen, die einem das Geschäft mit Iran ermöglichen und erleichtern. Von Metallbearbeitungsmaschinen , über Ausrüstung für Öl- und Gasbereich, Stahl, Energie bis Projektgesellschaften für ganze industrielle Anlagen. Was will man mehr, alles finanziert und ermöglicht vom BMWi.

Deutsch-Iranische Handelskammer in Teheran

Matthias Küntzel gebürt Dank für seine umfassende Auswertung einer der Publikationen dieser Kammer und der Offenlegung, daß es hunderte Deutscher Unternehmen gibt, die in Teheran vor Ort sind. Doch es lohnt sich diesen Laden genauer anzuschauen, es gibt da auch einen  guide for Iran business of the German-Iranian Chamber of Industry and Commerce (AHK) der Deutsche Firmen fit macht für Geschäfte mit dem Mullahregime. Man vertritt die Deutschen Messegesellschaften Berlin, Düsseldorf, Frankfurt, Köln, München und Hannover uns schickt so nach eigenen Angaben 7000 Iraner pro Jahr auf Deutsche Messen. Super. da können sich die Herren ja dann gleich neueste Maschinen “Made in Germany” für Ihr Atomprogramm anschauen. Aber auch wer nicht im schmierigen Handel mit Iran tätig ist findet was: Ein Ausbildungsprojekt mit der Universität Würzburg für Iranische Manager.

Für so eine segensreiche Tätigkeit gibt es natürlich Geld von der Bundesregierung, wie das BMWi selbst stolz verkündet. Ein wirklich überzeugender Beitrag zur Reduzierung des Deutsch-Iranischen Handels !

Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit

Dieses Haus ist ja eigentlich für Entwicklungshilfe zuständig und die wollen Merkel & Co. doch eigentlich nicht mit Iran oder ?Aber man kann es auch da nicht lassen. Das Ministerium fördert ein Projekt  German Water Partnership einem Projekt für Infrastruktur in das weltweit nur 15 Länder aufgenommen worden sind. Klar sind unsere Freunde aus dem Iran dabei. Gab es wirklich keine anderen Länder die Deutsche Staatsknete nötiger hatten ? Wie will man einem Ingenieurbüro in Deutschland klarmachen, daß es sich im Iran zurückhalten soll, wenn die eigene Bundesregierung solche Projekte auflegt ?

Bundesministerium für Forschung

Auch hier hat man ein Herz für den Iran und seine junge Bevölkerung. Das drückt sich zwar nicht in Hilfe für die unterdrückte Oppositionsbewegung im Iran aus aber man hat ein schickes Projekt  Young Cities . Da gehen immerhin 6,3 Mio. Euro in die Schaffung einer modernen Infrastruktur in einem Örtchen Namens Hashgerd bei Teheran. Da wird bestimmt eine tolle Infrastruktur rauskommen fragt sich nur für was und wen ? Sicher nicht für Unternehmen die im Iran arbeiten, die sollen sich ja zurückhalten ….Pech für die TU Berlin, den Bauverband Berlin-Brandenburg und die Frauenhofer-Gesellschaft, die in diesem Projekt mitmachen.

Nah- und Mittelostverein (NUMOV)

Dieser Länderverein war im Jahr 2009 besonders aktiv was den Iranangeht. Zunächst reiste Ex-Kanzler Schröder in seiner Funktion als Ehrenvorsitzender des Numov vom 19.-22.01.2009 in den Iran. Pflichtschuldig sprach er da auch die Atomfrage an, um was es aber wirklich ging wurde einige Zeit später klar. Der NUMOV lud das who is who der Deutschen Industrie zunächst am 28.04.2009 zu einer großen Iran-Konferenz nach Düsseldorf ein und 200 Wirtschaftsvertreter lauschten dort den Geschäftsangeboten des iranischen Industrieministers. Am 5.Mai hatte dann der Ölminister des iranischen Regimes Gholam-Hossein Nozari in Berlin Gelegenheit die hoffnungsvolle Öl- und Gasbranche des Iran vorzustellen. Das war selbst dem Bundeswirtschaftsministerium zuviel und paßte mal wieder überhaupt nicht zu der offiziell verkündeten Iran-Politik, so forderte das Ministerium in einem am 27. April geschriebenen Brief ultimativ auf die Veranstaltungen abzusagen. Den NUMOV juckte das nicht, beide Veranstaltungen fanden statt. Nun müße man annehmen, daß die Bundesregierung verärgert sei über so ein Verhalten, aber man schiebt fröhlich weiter Steuergeld Richtung NUMOV. Schon am 25.04.2010 veranstaltet der NUMOV im Auftrag des Ministeriums eine Veranstaltung ” Geothermal Potential of Turkey” in Offenburg, am 20.04.2010 folgt wiederum im Auftrag des BMWi ein “Economic Forum Arab Countries” in Hannover. So unterstützt man mit solchen Auftragsarbeiten zumindest indirekt die offensive Marktbearbeitung Iran des NUMOV.

German Trade and Invest (gtai)

Aber warum soll der NUMOV auch den Iran beiseite lassen, wenn die so flott in englisch daherkommende Investitionsagentur der Wirtschaftsministerium selbst fachkundigen Rat für da Iran-Geschäft bereitstellt. Auf www.gtai.de genügen wenige klicks und man findet eine umfassende Brochüre:  Branche kompakt – Kfz-Industrie und Kfz-Teile – Iran vom März 2009 oder “Wirtschaftsdaten kompakt Iran” vom November 2009.

Es ist unfaßbar, daß da Millionen Deutsche Steuergelder in den Iran gehen und zumindest die bestehenden repressiven Strukturen unterstützen und stabilisieren, während wir hier in Deutschland Soli-Aufrufe machen müssen um Flugblätter für Demos zusammen zu schnorren. Während Oppositionelle im Iran mit warmen Worten durch Kanzlerin, Aussenministerium und andere Politiker abgespeist werden, während man nur sehr zögerlich zu klaren Worten zur kathastrophalen Menschenrechtslage im Iran findet und da noch immer auf die Befindlichkeiten des Regimes achtet, ist man andererseits bereit richtig Geld in die Hand zu nehmen, um den Iran weiter zu fördern. Es ist doch schizo, wenn einerseits Firmen vollkommen zurecht aufgefordert werden, daß man mit einem Regime das die Vernichtung Israels offen fordert keine Geschäfte macht und selbst pumpt Berlin noch immer Geld in die Förderung solcher Geschäfte. Kein Wunder also, daß das ganze nicht funktioniert angesichts von 3,3 Milliarden Deutsche Exporte in den Iran im Zeitraum Januar bis November 2009.